Der KleinsthofBlog

Auf Stempke Blogt ist ein Artikel "Werden ePetitionen zensiert?"eingestellt. In der Petition geht es um Verbesserungen im Atomrecht (Nukleare Ent- und Versorgung).

Anscheinend ist das Thema zu heiß oder die Lobbyarbeit zu effektiv. Jedenfalls wurde die Petition abgelehnt!

Ablehnungs-Nichtbegündung:

Ich kann mir durchaus vorstellen, dass es eine gewisse "Eingangskontrolle" von Trollen ähm Petitionen geben muss, die sich z.B. nicht mit dem Grundgesetzt oder ähnlichem vereinbaren lassen. Keine Begründung herauszurücken zeigt die politische Borniertheit. Es sieht ganz klar nach politischer Absicht aus. Nach den Katastrophenmeldungen rund um Asse und Gorleben, will man nicht noch mehr heraufbeschwören? Angst, Absicht? Und vielleicht auch wegen der Bundestagswahl? Ein Schelm wer böses dabei denkt.

Die Glaubwürdigkeit, dass das Volk das Souverän sein soll ist schon ziemlich Marode. Wenn man so mit den politisch interessierten Menschen verfährt wird das jedenfalls nichts mehr, aber wahrscheinlich ist das genau beabsichtigt.